Stilllegungsverfahren der Atomforschungsanlagen in Geesthacht geht in die nächste Runde

Nachdem das Helmholtz-Zentrum-Geesthacht (HZG), besser bekannt als GKSS, im März 2013 den Silllegungsantrag für ihre Atomforschungsanlagen eingereicht hat, beginnt nun das atomrechtliche Beteiligungsverfahren.

Als erstes steht damit im Mai der sogenannte „Skoping“-Termin an, zu dem die zuständige Atomaufsicht in Kiel Umweltverbände und betroffenen Behörden eingeladen hat. Bei diesem Termin geht es zunächst darum, den Rahmen für die vorgeschriebene und notwendige Umweltverträglichkeitsprüfung abzustecken. Was und in welchem Umfang soll betrachtet werden?

Weitere Schritte des Beteiligungsverfahrens werden dann  das Auslegen der Unterlagen und der öffentliche Erörterungstermin sein. Weiterlesen

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Einwendungen jetzt: Antragsunterlagen zur Stilllegung des AKW in Phillipsburg und Brunsbüttel liegen aus

An vielen AKW-Standorten sind die Meiler abgeschaltet der (Teil-) Ausstieg ist geschafft. Sicher ein Erfolg! Aber mit dem Druck auf den „Aus“-Knopf ist das Problem mit dem Atommüll nicht gelöst und der Rückbau der Atomanlagen bringt ganz neue Probleme mit sich – vor allem, wenn Betreiber Geld sparen wollen.

Bei zwei Reaktoren läuft jetzt die Auslegung der Stilllegungsunterlagen und damit die Möglichkeit, Einwende zu erheben.

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Vierter Fukushima-Jahrestag in Lüneburg

Antiatom-DoseJa, es ist bereits vier Jahre her, seit das starke Erdbeben in Japan erst die Regelstromversorgung gekappt und dann die Tsunami-Welle auch noch die Notstromdiesel der 4 Atomkraftwerks-Blöcke überspült und damit unbrauchbar gemacht hat. Die Folge dieses 100%igen Stromausfalls kennen wir alle: Die Kühlung der Reaktoren, sowie eines Teils der Abklingbecken versagte, das Wasser verdampfte und legte die Brennelemente und setzte ungeheuerliche Mengen Wasserstoffs frei. Drei komplette Kernschmelzen, sowie 2 starke Wasserstoffexplosionen und nachweisbar eine spontane Nuklearexplosion folgten schon in den ersten Tagen. Rund um die Reaktoren fand man kleinere und größere Stücke heißen Kernbrennstoffs in der Landschaft, am Strand, in den Straßen…

Kind-Einfach-Leben

Nun, 4 Jahre später scheint diese Mega-Katastrophe vergessener, als der 25 Jahre früher geschehene, umfassende SuperGAU in Tschernobyl (Ukraine) in den ersten 15 Jahren danach…

In Lüneburg fanden sich an diesem Jahrestag rund 50 Menschen ein, um der Opfer dieser zweiten Katastrophe von vor 4 Jahren zu gedenken. Vom Lüneburger Aktionsbündnis gegen Atom (LAgAtom) sprach Hauptredner Bernd Redecker. Das Manuskript seines Redebeitrags stellen wir hier zum Nachlesen online: Weiterlesen

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Ulrike Donat verlässt AG1 der Atommüll-Kommission

Hintergrund: Die AG 1 (Öffentlichkeitsbeteiligung) der Kommission wollte
VertreterInnen der bisherigen Standorte Asse, Morsleben, Konrad und
Gorleben als ständige Gäste dabei haben, angeblich um die dort gemachten
Erfahrungen einfließen zu lassen (KritkerInnen sprachen von
Legitimations-Versuchen). Asse und Morsleben haben Vertreter geschickt,
die AG Schacht Konrad und die BI Lüchow-Dannenberg nicht. Ulrike Donat
wurde dann angefragt, ob sie als jemand, die den Gorleben-Konflikt gut
kennt, ihre Sicht der Dinge einbringt, ohne Vertreterin von Gorleben zu
sein. Dem hat sie zugestimmt, an einigen AG-Sitzungen teilgenommen,
immer wieder darauf gedrängt, dass Öffentlichkeitsbeteiligung ernster
genommen wird – ist damit aber nicht durchgedrungen. Jetzt erklärt sie
ihren Ausstieg: Weiterlesen

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ARD-Monitor: Bestellte Klagemöglichkeiten

Kommentar von Georg Gunkel-Schwaderer

Das ARD-Magazin Monitor brachte es jetzt ans Licht: Die Atomwirtschaft bestellte sich ministerielle Schreiben, um diese jetzt im Klageverfahren gegen die Bundesländer zu verwenden. Konkret wurde der Fall des Hessischen Ministerpräsidenten Bouffier geschildert. Er warnte im Juni 2011 den Biblis-Betreibern, die RWE-Power AG davor, die Reaktoren wieder hochzufahren. Andernfalls würde die hessische Atomaufsicht dagegen vorgehen (Originalschreiben als Faximile im Monitor-Beitrag). Zunächst einmal wirkt das Schreiben, wie eine der üblichen Weisungen in Sachen Atomkraft. Der Hintergrund der Entstehung dieses Schreibens scheint aber sehr brisant zu sein: ein davor liegendes Schreiben des RWE-Chefs Jürgen Großmann, in dem er sich bei Bouffier einen Bescheid zum Nicht-Wiederanfahren von Biblis bestellt. Wortlaut des von Monitor abgebildeten Schreibens:

„Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, lieber Herr Bouffier,

der 15. Juni und damit der Tag, an dem wir Biblis B wieder anfahren könnten, rückt näher. Herr Minister Pofalla sagte mir zu, mir bis dorthin wieder einen schriftlichen Bescheid zu geben, dass Sie ein eventuelles Anfahren verhindern werden. Wann können wir mit diesem Schreiben rechnen?

Grüße in die USA, Ihr Jürgen Großmann.“

Es geht um zig hundert Millionen Euro. Und viele ahnten es schon, als sich nach dem MegaGAU von Fukushima die Merkelsche Kehrtwende in Sachen Atomkraft andeutete: „Irgendwas stimmt doch hier nicht“.

Gerade hatte die schwarz-gelbe Regierung die Laufzeitverlängerung für die bundesrepublikanischen AKW, gegen den Widerstand der Mehrheit der Bevölkerung durchgesetzt, da passierte in Japan das, was die weltweite Anti-Atom-Bewegung immer befürchtet hatte und sich schon einmal 1986 bewahrheitete: das Durchgehen –diesmal sogar– mehrerer Reaktoren!

Zeitgenössisches –etwas satirisch modifiziertes– Wahlplakat aus 2009

Zeitgenössisches –satirisch modifiziertes– Wahlplakat aus 2009

Und plötzlich schien sogar dieser Pro-Atom-Regierung klar, dass es so nicht weiter gehen konnte. Wirklich? Oder wurde da hinter den Kulissen schon wieder alles glattgezogen? Mir kam damals schon der Verdacht, nachdem alles so vordergründig glatt lief, dass man sich in der Regierung vielleicht dachte: „Jetzt so weitermachen kostet unnötig Wähler_innenstimmen. Lass ein paar Jahre ins Land gehen, dann werden uns schon Möglichkeiten einfallen, wie die Atomkraft wieder aus dem Hut zu zaubern ist“. Schließlich stand kurz drauf die Landtagswahl in Baden-Württemberg an. Nach den Laufzeitverlängerungsprotesten in 2010 war zudem klar, dass die Bevölkerung ein „weiter so“ nach diesem schwersten Unfall in der Geschichte der Atomkraft nicht mitmachen würde.

Zeitgenössisches –satirisch modifiziertes– Wahlplakat aus 2009

Zeitgenössisches –satirisch modifiziertes– Wahlplakat aus 2009

Mein Eindruck war, dass die 2011 aus der Taufe gehobene Energiewende nur als Beruhigungspille gedacht war, um sie dann, wenn der Fukushima-Schock abgeflaut war, scheitern zu lassen. Und: als Lösung für das bis dahin wieder verstärkt in den Fokus genommene Klima- und Kostenproblem diente dann wieder? Drei Mal dürfen wir raten… Die Atomkraft…

Warten wir mal den weiteren Gang der Dinge ab.

Unsere Mitglieder, die SPD und hier die MdB Hiltrud Lotze hat bereits nachgehakt und ein paar wesentliche Fragen dazu gestellt: Pressemitteilung MdB Hiltrud Lotze

Und auch die Grüne Landtagsabgeordnete und Sprecherin für Atompolitik, Miriam Staudte legt den Finger in die weit aufklaffende Wunde der CDU unter anderem in ihrer Rede in der Aktuellen Stunde – „Der 228-Millionen-Euro-Brief: Lieferten Vertreter der CDU eine Begründung für die Klage gegen das Moratorium im AKW Unterweser?

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HOT-WIRE: Das Castor-Lager am AKW Brunsbüttel ist illegal – Genehmigung ist aufhoben

Pressemitteilung der Bürger_innen-Initiative Lüchow-Dannenberg
Freitag, 16.1.15, 16:43 Uhr

Atommülldesaster
Torkelnder Torso

Das Brennelement-Zwischenlager in Brunsbüttel hat keine Betriebserlaubnis mehr. Wie die Klägerin Anke Dreckmann uns gerade mitteilt, hat das Bundesverwaltungsgericht im Revisionsverfahren heute das Urteil des Oberverwaltungsgericht (OVG) Schleswig vom Sommer 2013 bestätigt.

„Das Urteil wird weitgehende Konsequenzen haben, denn die vom OVG Schleswig festgestellten Fehler bei den Sicherheitsnachweisen der Castor-Lager werden auch für andere atomare Zwischenlager relevant sein“, schreibt die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. (BI). Damit fällt einer der letzten „Bausteine“ der verheerenden Atommüllpolitik im Lande und der politische Druck, die Atommüll-Produktion endgültig zu stoppen, erhöht sich, sagte BI-Sprecher Wolfgang Ehmke.

Die Gorleben-Gegner_innen hatte bereits nach Bekanntwerden des OVG-Urteils den niedersächsischen Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) aufgefordert, das Brennelement-Zwischenlager in Gorleben unter die Lupe zu nehmen. „Versprochen wurde eine gründliche Prüfung des Urteils, praktisch und faktisch geschehen ist nichts“, erinnert BI-Sprecher Wolfgang Ehmke.

Brunsbüttel komme auch auf lange Sicht nicht als Ausweichplatz für die Einlagerung der 26 Castor-Behälter in Frage, die nach einer Novelle des Atomgesetzes nicht mehr nach Gorleben gebracht werden können, folgert die BI. Lediglich die Länder Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg hatten angeboten, die Behälter mit den hochradioaktiven Abfällen aufzunehmen, unionsgeführte Länder hatten sich kategorisch geweigert.
Ehmke: „Das Atommülldesaster bietet auch eine Chance: Es ist Zeit für ein großen Schnitt, das muss auch die am Montag tagende Endlager-Kommission zur Kenntnis nehmen. Das Endlagerprojekt ist auch so ein torkelnder Torso des sorglosen Umgangs mit dem Atommüllproblem, ein Kehraus steht an.“

http://www.bi-luechow-dannenberg.de/?p=12772

Wolfgang Ehmke 0170 510 56 06

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„Charly Hebdo“ Solidaritätskundgebung in Lüneburg

CIMG7071Parallel zu den großen Kundgebungen in Paris und anderen Städten in Frankreich versammelten sich spontan auch in  Lüneburg rund 70 Menschen , unter dem Motto „wir sind Charly“

„Solidarität mit den Opfern“ aber auch „Freiheit statt Angst!“ war dabei das Motto.  Pressefreiheit und Toleranz sind  hohe Güter und wir lassen sie uns nicht nehmen, weder von den Terroristischen Attentätern noch von denjenigen, die jetzt nach schärferen Gesetzen und  mehr Überwachung rufen und die die Attentat für ihre ausländer- und islamfeindlichen Parolen instrumentalisieren. Weiterlesen

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IPPNW fordert Bundesregierung auf, sich der Österreichischen Initiative anzuschließen


IPPNW PRESSEMITTEILUNG


Österreich nimmt Führungsrolle in der nuklearen Abrüstung ein

158 Staaten trafen sich Anfang der Woche in Wien um die katastrophalen humanitären Folgen von Atomwaffen zu thematisieren. Als Resultat der Konferenz verpflichtete sich die österreichische Regierung, sich gemeinsam mit allen relevanten Akteuren zeitnah für eine vertragliche Ächtung von Atomwaffen einzusetzen. Die österreichische Regierung sieht im internationalen Vertragswesen eine Rechtslücke und formulierte die Notwendigkeit eines neuen Rechtsinstruments, das Atomwaffen „ächten, verbieten und abschaffen“ würde. „Andere Massenvernichtungswaffen wie chemische oder biologische Waffen sind durch internationale Konventionen längst geächtet. Eine vertragliche Ächtung ist der erste notwendige Schritt auf dem Weg zur Eliminierung einer Waffengattung,“ so Xanthe Hall, Abrüstungsexpertin der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkriegs (IPPNW).

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In Gedenken des 10. Todestags Sébastien Briats

Gedenkveranstaltung Sébastien Briats Lüneburg 2014

Zum Gedenken des 10. Todestages Sébastien Briats, Lüneburg 2014 Foto: © www.jeromegerull.de

Rund 60 Menschen fanden sich am Freitagabend am Lüneburger Bahnhof ein, um dem 2004, unter den viel zu schnell fahrenden damaligen CASTOR-Zug, beim französischen Avricourt gezogenen, Sébastien Briat zu gedenken.

Die Redner_innen schauten zurück auf die damaligen Ereignisse und stellten gemeinsam fest, dass Sébastien nicht vergessen ist. Die Redebeiträge von Olaf (Antifaschistische Aktion Lüneburg / Uelzen), Cécile (Lüneburger Kletteraktivistin „Eichhörnchen“), Bernd (Lüneburger

Zum Gedenken des 10. Todestages Sébastien Briats, Lüneburg 2014 Foto: © www.jeromegerull.de

Zum Gedenken des 10. Todestages Sébastien Briats, Lüneburg 2014
Foto: © www.jeromegerull.de

Aktionsbündnis gegen Atom) und Martin (BI Umweltschutz Lüchow-Dannenberg) bewegten sich dabei zwischen 2004 und weit über das aktuelle Jahr 2014 hinaus. So wurde gerade in den letzten beiden Redebeiträgen der Schwerpunkt auf das nach wie vor ungelöste / unlösbare Atommüllproblem bundes- und weltweit gelegt.

Auch wurde die Befürchtung geäußert, dass Gorleben noch lange nicht aus dem Fokus der Atommüllspirale raus sei – auch wenn dies allerorten so behauptet würde. Auch die untaugliche, so genannte „Endlager-Kommission“ in Berlin, wurde infrage gestellt. Sie sei ein untaugliches Mittel, vor allem bei allen Interessenskonflikten, schon innerhalb der beteiligten Parteien innerhalb der Kommission.

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Cécile, Kletteraktivistin „Eichhörnchen“, hatte direkten Kontakt zu Sébastien, war in einer Aktion in der Nähe von Avricourt, als das unglaubliche geschah. Sie hat inzwischen ein Buch veröffentlicht, in dem auch die Erklärung des Freundeskreises um Sébastien wiedergegeben ist. Foto: © www.jeromegerull.de

Martin beschrieb noch einmal eindrücklich, warum die BI und andere Anti-Atom-Akteure sich auch beim jüngsten Versuch der Einbindung in die Kommissionsarbeit erneut verweigern mussten: Ihnen sollten ganze 10 Minuten zugestanden werden, um in der Kommission, als sogenannte Experten, ihre Kritikpunkte vorzutragen! Vor dem Hintergrund der schon sehr lange andauernden Diskussion sei dies lächerlich, da alle Kritikpunkte umfangreich und transparent, seit Jahren öffentlich nachzulesen seien.

In den Audio-Playern oberhalb dieses Beitrages sind alle Redebeiträge als Audio zu hören.

Alle Fotos mit freundlicher Genehmigung:
© 2014  www.jeromegerull.de
 
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Lösung für Atommüll gefunden!

Wikinger-Schach mit Atommüll © 2014 www.jeromegerull.de

Wikinger-Schach mit Atommüll
© 2014 www.jeromegerull.de

Eigentlich hätte Atommüll-Roulette besser gepasst, gleicht doch der offizielle Umgang mit dem hochbrisanten Thema „Atommüll“ eher dem absoluten Glücksspiel, als der Treffgenauigkeit, die beim Wikinger-Schach zum Erfolg führt.

Am letzten Freitag stellte das LAgAtom die Passant_innen in der Lüneburger Bäckerstraße auf die Probe: Die Aktivist_innen des Aktionsbündnisses verteilten rund 80 kleine Atommüllbehälter, die vom Volumen her ungefähr der Menge entspricht, die auf jede Bundesbürgerin und jeden Bundesbürger entfallen würde, wenn wir das Gesamtvolumen von rund 700.000 m3 (alle Müllkategorien zusammen genommen) zugrunde legen, was bereits angefallen und bis 2080 noch produziert wird.

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Uwe Schult – ein langjähriger, erfahrener Aktivist, hat die Aktion mitentwickelt und war auch mit seinem auffälligen, mit vielen Informationen ausgestatteten Fahrradanhänger dabei. Foto: © 2014 www.jeromegerull.de

Die Zahlen von Wolfgang Neumann beeindruckten auch die „Beschenkten“ in der Lüneburger Innenstadt. Es kam zu langen Diskussionen und guten Gesprächen, in den rund 2 Stunden, die der Stand in der Fußgängerzone aufgebaut war. Auch jede Menge Sachinformationen gingen dort über den Tisch. So beteiligte sich die BI-Umwelschutz Lüchow-Dannenberg am LAgAtom-Stand und hatte viele interessante Materialen imGepäck.

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Die Karte aller Atommülllagerstätten quer durch die Republik. Sie ist Bestandteil des im August 2013 erschienenen „Atommüll-Sorgenberichts“, der inzwischen auch auf einer eigenen Web-Site zu durchstöbern ist. Foto: © www.jeromegerull.de

Auch wurde der schon legendäre Fahrradanhänger von Uwe Schult zur Infowand, die unter anderem eine Karte der Bundesrepublik mit allen möglichen Atomstandorten und Atommülllagerstätten zeigt. Sie ist Bestandteil einer Forschungsarbeit, dem so genannten „Atommüll-Sorgenbericht“ (genauer Titel: „Atommüll – Eine Bestandsaufnahme für die Bundesrepublik Deutschland: Sorgenbericht der Atommüllkonferenz“), der erst im letzten Jahr erschien. Auch dieses 272 seitige Werk war am Stand einsehbar. Mittlerweile sind die Daten auch auf der Web-Site: www.atommuellreport.de abrufbar, durchsuchbar, nach Standorten gegliedert und wirklich übersichtlich verarbeitet. Ein Blick darauf lohnt sich.

Alle Fotos mit freundlicher Genehmigung:
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