7. Mahnwache des Lüneburger Aktionsbündnis gegen Atomenergie

ein Artikel von Ulrich Franz Nettig:

die 7. Mahnwache des Lüneburger Aktionsbündnis gegen Atomenergie hat am Montag, den 29.Nov. um 17 Uhr vor der Lüneburger Sparkasse am Sande stattgefunden, diesmal wieder von den Violetten veranstaltet. Zwischen 30 und 40 Atomkraftgegner/innen fassten sich zu Beginn an den Händen, einige hüpften, die Hitze unserer Herzen und unsere Kraft war der Kälte locker gewachsen. Freudige, lebendige, gesunde Gesichter stimmten ein in die spirituellen Gesänge, in den Gesang vom Widerstand: …Schluss mit der Atomkraft, Gorleben soll leben…

Es gab mehrere Redebeiträge zum persönlichen Engagement überall zu werben für den privaten Atomausstieg, in dem der Stromanbieter gewechselt wird, zum politischen Hintergrund der Atompolitik als Lobbypolitik, als Politik internationaler Großkonzerne, die hinter den Kulissen ihre Profitspiele betreiben, es wurde auf die neuerlichen Kastortransporte nach Russland hingewiesen, es wurde geworben zur Teilnahme an weiteren Aktionen der Antiatombewegung. Kommt zum Beispiel zur Kundgebung am Samstag den 4 .12 um 13 Uhr am Lüneburger Bahnhof oder zur Demo nach Greifswald am 11.Dezember, es fährt mindestens ein Bus von Lüneburg,  Infos hierzu bitte über unsere E-Mail: info@lagatom.de

Einig war man sich, dass der Keim gelegt ist für den Sieg der ökologischen Bewegung. So wie die Tradition der Montagsdemonstrationen in der ehemaligen DDR damals einen wesentlichen Beitrag leistete zu einer unblutigen Vereinigung eines sozialistischen und eines kapitalistischen Deutschlands unter dem Motto: „Wir sind das Volk!“ hat dieses Volk inzwischen über seine Daseinsberechtigung hinaus weitere Ziele: „Wir sind das ökologische, das friedliche Volk“ und dieses Volk wird siegen.

Einig war man sich auch, dass die Mahnwachen weitergehen und einige freuten sich bei dem anschließenden Tee bereits auf die Frühlingsgefühle bei einer Mahnwache im Mai mit fast 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Aber auch über die Weihnachtstage wollte man die Montage weitermachen. Also Freunde bis zum 6.12. am Sande.

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Kein Castor nach Lubmin, kein Castor nach Majak

Nach dem prominenten Gorleben-Castor sind nun in der 2. Dezemberwoche zwei weitere Castor-Transporte durch Deutschland geplant. Sogar auf den Tag genau wird der vorraussichtliche Tag X beider Transporte auf den 16.12. fallen. Unter der Rubrik Hintergrund finden sich genauere Informationen zu dem Transport vom südfranzösischen Cadarache ins vorpommersche Lubmin, ebenfalls zu dem Castor aus Ahaus ins russische Majak.

Anlässlich  beider Transporte finden Kundgebungen/Demos und Blockaden statt:

Am Samstag den 11.12. um 13:00 findet die große Auftakt-Kundgebung in Greifswald statt.

Am Sonntag den 12.12. geht es um 14:00 Uhr unter dem Motto „Das Zwischenlager in die Zange nehmen“ in Ahaus los.

Zu beiden Demonstrationen sind Busse organisiert.

Infos zu Aktionen vor Ort geben die Seiten Lubmin-Nix-Da und Kein-Castor nach Ahaus.

In Lüneburg veranstaltet das  Aktionsbündnis Castorwiderstand (ABC) Lüneburg am 04.12. um 13:00  eine Kundgebung  am Bahnhof. Hier ruft auch das Lüneburger Aktionsbündnis gegen Atom (LAgA) zu reger Beteiligung auf.

Im Rahmen der Montagsspaziergänge, die mittlerweile in über 45 Städten stattfinden, soll Montag, der 6.12. bundesweit unter dem Zeichen der Castortransporte nach Lubmin und Majak stehen.

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Montags gegen Atomkraft: 60 Menschen bei Montagsdemo in Lüneburg am 22.11.

In ganz Deutschland beginnen die Menschen an den Montagen auf die Straße zu gehen und für eine Wende in der Energiepolitik zu demonstrieren.
In Lüneburg waren es trotz Schmuddelwetter am 22.11. wieder 60 Menschen. Nach vielem hin und her mit dem Ordnungsamt ist der neue Versammlungsort jetzt vor der Sparkasse am Sande.
Inzwischen sind 45 Städte unter den Motto „Montags gegen Atomkraft“ dabei. Zeit sich zu vernetzen! Ein erster Schritt ist eine   gemeinsame Presseerklärung, die Egbert Bialk vom AntiAtomNetz Koblenz im Sinne der Montagsinitiativen verfaßt hat.  Weitere parallele Aktion in allen Montagsstädten sind geplant.

Das Lüneburgerr Aktionsbündnis gegen Atom wird gemeinsam mit all den anderen lokalen Anti-Atom-Initiativen in ganz Deutschland dafür sorgen, dass für die Atomlobby auch der Advent eine unangenehme Zeit wird.

Montagsdemos / Mahnwachen /Spaziergänge gibt es zur Zeit in den folgenden Städten:

Aachen, Aurich, Bad Kreuznach, Bergedorf, Berlin, Betzdorf, Bonn, Büdingen, Detmold, Dillingen, Dresden, Eckernförde, Erbach, Frankenthal, Frankfurt M., Hachenburg , Hameln , Kaiserslautern, Kempten, Koblenz, Landau,  Limburg , Lübeck , Lüneburg , Mainz, Marburg, Monschau, Neustadt/Wstr., Niederaichbach(Isar 1) , Offenburg , Oldenburg, Perl, Rostock, Saarbrücken , Schleswig, Trier, Uelzen, Wegberg, Weiden /Oberpfalz,  Wiesbaden, Wilhelmshaven, Worms, Würzburg, Zweibrücken
 
Artikel zu den lüneburger Montagsdemos:
1. Montagsdemo 11.10.2010
 
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Demonstrationsrecht auch für Menschen mit Behinderung?.

Vom 10.11.2010 Bergisch Gladbach (siehe: http://www.kobinet-nachrichten.org)

Ob das Demonstrationsrecht auch für Menschen mit Behinderung in vollem Umfang gilt, fragt sich Friedrich Wyzyla von der Selbsthilfegruppe Netzhautablösung angesichts aktueller Entwicklungen bei Demonstrationen zu Stuttgart 21 und im Wendland.

Die Polizeieinsätze bei den Demonstrationen zum „Castortransport“ und „Stuttgart 21“ haben mich sehr betroffen gemacht. Das auch aus einem Aspekt heraus, der in den Medien bislang nicht erwähnt wurde.

Wie sieht es mit dem im Grundgesetz verankerten Recht auf Meinungsfreiheit und dem Demonstrationsrecht für Menschen mit Behinderungen aus? Gilt das auch für unseren Personenkreis noch, ist sichergestellt, dass auch wir uns ohne bleibende gesundheitliche Schäden an friedlichen Aktionen beteiligen können, die Menschen die uns eigentlich schützen sollen, uns nicht verletzen?

Weiter Infos auf unserer Hintergrundseite:  Ziviler Ungehorsam gegen Castor-Transport

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Politiker nehmen sich zu wichtig…

Veröffentlicht auch als Leserbrief in der Landeszeitung vom 17. November 2010, S. 13
für lagatom.de mit freundlicher Genehmigung des Verfassers, Herrn J. Preuß, zur Veröffentlichung freigegeben:

„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Nicht von der Regierung. Nicht vom Bundestag. Erst recht nicht von den Parteien. Und ganz und gar nicht von den Lobbyisten. Als Souverän beauftragt das Volk die Bundestagsabgeordneten für die Dauer einer Legislaturperiode mit der Wahrnehmung seiner (des Volkes) Interessen. Es wird nicht die Souveränität übertragen, sondern das Recht und die Pflicht, den Volkswillen, auf Basis des Grundgesetzes, umzusetzen. Deshalb heißen die Abgeordneten ja auch Volksvertreter oder Staatsdiener und nicht Regenten. Sie haben das Interesse des g a n z e n Volkes zu vertreten – und nicht die von Parteien, Konzernen oder wem sonst auch immer. Und vermutlich ist bei keinem anderen Thema der Volkswille so eindeutig, wie bei der Frage, die angeblich das Volk spaltet. Der Frage nach der Nutzung von Atomkraft. Keiner will sie, denn bei der Produktion von Atomstrom fällt radioaktiver Müll an, der für einen unvorstellbar langen Zeitraum höchst gefährlich strahlt. Und diesen Müll wollen noch nicht einmal die eifrigsten Verfechter der Atomenergie bei sich in der Nähe endgelagert wissen. Mappus und Co. verweigern sich ja schon einer Endlagersuche in ihren Ländern und Regionen.

Die „ernegiepolitische Revolution“ entpuppt sich als eine Revolte von Dienern gegen ihren Souverän. Schon allein der Versuch Geheimvereinbarungen zu treffen, ist illegitim. Und da wundern sich die Diener, die Herrscher sein wollen, dass sich der Souverän x-1000-mal auf der Straße widersetzt? Die Parteien verkennen ihre Rolle. Sie sollen an der politischen Willensbildung mitwirken und nicht danach streben, ihren Willen durchzusetzen. Eine Politik gegen Mehrheiten wird sich auf Dauer auch durch Polizeieinsatz nicht durchsetzen lassen. Die Polizei selbst hat dies schon erkannt. Bis zur Regierung konnte dies noch nicht durchdringen, denn sie hat sich mal wieder demonstrativ hinter die Polizei gestellt. Die Polizei dürfte schon erwarten, dass sich die verantwortlichen Politiker mal vor sie stellen, dort würden sie auch etwas mitbekommen.

Herr Rudolf Mundinus aus Reppenstedt schrieb am 27.10. an dieser Stelle „Wussten Sie vor 25 Jahren, was heute technisch möglich ist? Dann wissen Sie auch nicht, was in 25 Jahren möglich sein wird! Angst machen gilt nicht, sagten wir immer! Auch nicht vor der Kernkraft.“ An ihn habe ich eine Bitte. Ersparen sie doch den Kindern von Tschernobyl die lange Fahrt in unsere Region um sich hier zu erholen. Sagen Sie dort vor Ort, dass sich nicht wie ihre Eltern und Großeltern bangemachen lassen sollen. Tun Sie dies doch am 26. April 2011. Da feiert man in Tschernobyl das 25jährige Jubiläum „Radioaktive Verseuchung durch Kernenergie – gelobt sei was hart macht!“ Ich persönlich halte Atomenergie auch für sicher. So sicher, wie den nochmaligen Gewinn eines Bundestagsdirektmandats in dieser Region durch Herrn Pols. Ach, das ist gar nicht so sicher? Upps!“

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Montagsdemo gut besucht

Nach dem CASTOR ist vor dem CASTOR oder wovor auch immer…

Gut 100 Menschen fanden sich auch am heutigen Montag zur Mahnwache, derzeit vor der IHK, zusammen, um sich von ihren Erlebnissen in den vergangenen CASTOR-Tagen zu berichten, politische Einschätzungen auszutauschen, zu singen und die Notwendigkeit zu bekräftigen: Jetzt erst Recht!

Dazu wurden verschiedene Redebeiträge gehört, vom Bericht von der CASTOR-Mahnwache des LAgA in Wendisch Evern über Eindrücke aus Harlingen bis hin zur erneuten (und dauerhaften!) Aufforderung den einfachsten Weg zum persönlichen Atomausstieg zu vollziehen: Dem Stromanbieter-Wechsel.
Der ist wirklich nur ein paar Klicks von hier entfernt und bewegt in den Konzern-Zentralen sehr viel!

Und das Schönste: Mit dem Anbieterwechsel lässt sich auch noch wirklich humanitär Gutes tun. Wie?

Das erfahrt Ihr bei uns im „Hintergrund“ beim „Stromwechsel“…

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Grundrechte haben als Grundrechte abgedankt

Castortransport ins Wendland:
Grundrechte haben als Grundrechte abgedankt

Schon häufig war die Rede vom Ausnahmezustand, der die Folge des Castortransports ins Wendland ist. Auch in diesen Novembertagen mussten wir erfahren, wie Proteste zwar hoheitlich gewährt werden können, als Grundrechte gegenüber der Staatsgewalt jedoch abgedankt haben. Breite, bunte, konsequente, jedoch durchgängig gewaltfreie Versammlungen haben deutlich gemacht, dass der Staat bereit ist, auf die Willensbekundung seiner Bürger und Bürgerinnen mit der Außerkraftsetzung von Grund- und Menschenrechten, mit der Aussetzung von Demokratie zu antworten.
An dieser grundlegenden Feststellung ändern die formal den BürgerInnen hoheitlich zugestandenen  Möglichkeiten, den Protest zum Ausdruck bringen und das Recht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmen zu können, nichts. Im Gegenteil, sie verstärken den Gesamteindruck.

Mit insgesamt 20 DemobeobachterInnen haben wir die Proteste begleitet. Sicherlich haben wir nicht alles beobachten können und unsere Beobachtungen erst vorläufig auswerten können.
Diese Einschätzung können wir jedoch durch folgende Beobachtungen belegen, siehe den  Bericht von Elke Steven, vom Komitee für Grundrechte und Demokratie und dem Bericht des Ermittlungsausschusses, hierin heißt es aktuell: „In der Summe einer der brutalsten Polizeieinsätze anlässlich eines Castor-Transportes ins Wendland, auf jeden Fall das gewalttätigste Vorgehen der uniformierten Staatsmacht im Wendland in den letzten zehn Jahren”, fasst der Ermittlungsausschuss Wendland seine Eindrücke vom Protestgeschehen im Wendland vom 6. bis zum 9. November 2010 zusammen. Weitere Infos auf unserer Hintergrundseite : Grundrechte haben als Grundrechte abgedankt

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An Kaltschnäuzigkeit kaum zu überbieten…

Pressemitteilung der BürgerInneninitiative Umweltschutz
Lüchow-Dannenberg (BI), heute, 09.11.2010:

Baustopp in Gorleben aufgehoben

BI Umweltschutz: „Atompolitischer Amoklauf“

Nur wenige Stunden nachdem der 12. Castor-Transport ins Zwischenlage Gorleben eingefahren ist, hat das niedersächsische Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) auf Antrag des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) die sofortige Vollziehung der Verlängerung des Rahmenbetriebsplans und der Zulassung des Hauptbetriebsplans für das sogenannte Erkundungsbergwerk Gorleben angeordnet.

Gegen die Fortsetzung der Bauarbeiten nach Aufhebung des Moratoriums zum 1. Oktober hatten Anwohner und die Kirchengemeinden Gartow und Gorleben Klage eingereicht und einen Baustopp erwirkt. Mit dieser Anordnung soll sichergestellt werden, dass trotz der Klagen der Ausbau fortgesetzt werden. Wolfgang Ehmke, der Sprecher der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg erklärte:

„Gerade erst haben wir den größten Polizeieinsatz der deutschen Nachkriegsgeschichte erlebt, einen Quantensprung des Anti-Atom- Protests im Wendland, dieser Antrag brüskiert die atomkritische Öffentlichkeit genauso wie die 20.000 Polizisten, die in diesen Tagen im Einsatz waren, um den atompolitischen Amoklauf von Schwarz-Gelb auszubaden“

Wolfgang Ehmke 0170 510 56 06

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LAgA kündigt Proteste gegen Atommülltransporte aus Ahaus nach Sibirien an

Der Castor ist drin, die DemonstrantInnen sind müde, durchgefroren aber auch stolz und glücklich, dass sie bei dem bisher erfolgreichsten Anti-Atom-Protesten in Deutschland dabei waren. Doch kaum ist der erste Kaffe runter, kommt ein Meldung über den Ticker, die alle sprachlos und wütend macht.

Deutscher Atommüll soll von Ahaus nach Majak in Sibirien. Gestern war von Umweltminister Röttgen noch zu hören, der Transport aus Frankreich sei notwendig, schließlich sein das ja unser Müll und nun das – ein Schlag ins Gesicht für die Menschen in Wendland und alle, die sich gegen diesen Transport gestemmt haben.

Nun beweist die schwarz-gelbe Bundesregierung endgültig, wie fern sie der Realität inzwischen ist. „Wir werden sie daran hindern,“ kündigt Bernd Redecker der Pressesprecher des Lüneburger Aktionsbündnis gegen Atom an. „Ich weiß jetzt noch nicht, was das Bündnis dagegen unternehmen wird: Mahnwachen Demos und Aktionen, aber uns fällt schon was ein. Ich habe zumindest noch von einem früheren Transport sechs Landkarten aus Ahaus in der Schublade. Damals habe ich sie nicht mehr verkaufen können. Jetzt werden sie mir sicher aus der Hand gerissen.“

Die Forderung der Anti-Atom-Bewegung bleibt bestehen: die Standorterkundung in Gorleben muss eingestellt werden. Die Asse hat gezeigt, dass Salz nicht sicher ist. Atomkraftwerke abschalten und zwar sofort, damit nicht noch mehr Müll entsteht. Dann müssen die Experten nach einem sicheren Endlager suchen – in Deutschland und nicht nach dem Motto hinter dem Ural ist aus den Augen aus dem Sinn.

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„Kernenergie so sicher wie diese Web-Site“

Offenbar bei Einfahrt des CASTORs ins Zwischenlager Gorleben haben sich ein paar Computer-Spezis erlaubt, die Seiten der Atom-Betreiber „www.kernenergie.de“ zu manipulieren…

Wollen wir nicht hoffen, dass sie mit ihrer Botschaft Recht behalten!!! Hier der ScreenShot von 10:00 Uhr:

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