Gorleben ist raus, dafür sind jetzt viele andere Gebiete drin. Auch der Landkreis Lüneburg, mit gleich 5 Teilgebieten. In normalen Zeiten würden wir jetzt eine Info-Veranstaltung machen. Aber es sind keine normalen Zeiten. Die mit der Corona-Pandemie verbundenen Einschränkungen manchen das „übliche“ Format – dicht gedrängt im Anna & Arthur, im Freiraum oder im Mosaik – unmöglich.
Im Kleinen wird da schon deutlich, wie absurd es ist, die Bürgerbeteiligung jetzt trotzdem so durch zu ziehen. Auch die BASE hat jetzt Konsequenzen gezogen und die Auftaktveranstaltung der Teilgebietekonferenz in Kassel abgesagt.
Leider aber nicht vollständig. Nun soll alles im Digitalformat stattfinden.
Welch ein Irrsinn: Menschen aus 90 Teilgebieten, aus 54 % der Fläche Deutschland sollen sich digital über ihre Anforderungen an einen transparenten, wissenschaftsbasierten Suchprozess einigen.
Doppelt grotesk wird es, wenn man bedenkt, wie schlecht die digitale Infrastruktur ausgebaut ist. Viele Menschen habe gar nicht die technische Möglichkeit, in ihrem Dorf an einer Online-Diskussion teilzunehmen.
Gemeinsam mit anderen Umweltverbänden und Anti-Atom-Initiativen fordert LAgAtom ein Moratorium der Endlagersuche, bis das Infektionsgeschehen wieder unbeschränkte Versammlungen von BürgerInnen zulässt!
Gerade im Landkreis Lüneburg sehen wir hier die Politik besonders in der Pflicht, ihren Einfluss in Berlin auszunutzen. Mit Hiltrud Lotze, Eckhard Pols, Julia Verlinden und Miriam Staudte haben wir gleich vier aktuelle und ehemalige Bundes- und Landtagsabgeordnete, die sich – durchaus mit konträren Positionen – intensiv mit der Endlagersuche beschäftigt haben. Stellvertretend für Landkreise ohne jegliche „Vorerfahrung“ sehen wir sie in der Pflicht, sich in ihren Parteien für ein Moratorium einzusetzen.
Um das hier noch einmal klar zu formulieren: Uns geht es nicht um die Verhinderung irgendeines Standortes. Wir begrüßen den Grundgedanken eines wissenschaftsbasierten Suchprozesses. Wichtig ist aus unserer Sicht, dass er bis zum Ende über jeglichen Verdacht erhaben bleibt, dass wieder, wie in Gorleben, politische Einflussnahme eine Rolle gespielt hat. Dafür braucht es vor allem zwei Dinge: Zeit und Transparenz. Beides bietet das derzeitige Beteiligungsformat nicht.
Auf der Demo in Gorleben am 04. Oktober gab es ein Plakat mit der Aufschrift „Wissenschaft gegen Politik 1:0 nach Verlängerung“. Sehen wir zu, dass wir das Rückspiel nicht verlieren.
Solange der Suchprozess und die Pseudo-BürgerInnenbeteiligung nicht in die Corona-Pause geht, bleibt auch uns nicht viel anderes übrig, als auf unserer Homepage die wenigen bekannten Infos zu den „Lüneburger“ Teilgebieten zusammenzustellen.
