„Operation Atomausstieg“ Weder zufrieden noch befriedet!

Ein Artikel von Michael Wilk  18.9.2011        www.aku-wiesbaden.de

Gingen nach der Aufkündigung des faulen „Rot/Grünen Atomprogramms“ durch die CDU/FDP-Regierung zehntausende auf die Straße, so potenzierte sich die Menge derjenigen, die nicht mehr Willens waren, sich klaglos den Gefahren der Atomtechnologie auszusetzen, nach Fukushima um ein Vielfaches. Die Stilllegung von acht Reaktoren und die Wende der Bundesregierung in Sachen Atompolitik waren zweifellos eine Reaktion auf die breiten Proteste.

Der „Eingriff …“

Der „Ausstiegsbeschluss“ der  Bundesregierung, gestützt von SPD und versehen mit dem politischen Ökosiegel der Grünen, wurde der Öffentlichkeit als radikaler Eingriff in Sachen atomarer Stromerzeugung verkauft – als Operation am „offenen Herzen der deutschen Energiepolitik“, bei der selbst mächtige Energiekonzerne „massive Einschnitte“ erdulden müssten.

Der Eingriff war vorerst erfolgreich im Sinne der Operateure: Einige der sklerotischsten und anfälligsten Anteile der atomaren Zirkulation wurden entfernt, Bypässe verlängerten dagegen Laufzeiten der verbliebenen Struktur, systemverjüngende Anteile wurden implantiert, der „Patient Energieversorgung“ würde nach dem Eingriff „biogaspalmölökobeschleunigt“ ins kapitalistische Leben entlassen. Ganz nebenbei erfolgte eine der wichtigsten Maßnahmen: Die Narkose der unruhigen Öffentlichkeit …

Waren Hunderttausende nach Fukushima auf die Straße gegangen, so blieben hunderttausende nach dem „Ausstiegsbeschluss“ der Politik zu Hause … 

Zweifellos ist die Abschaltung von acht AKWs ein Teilerfolg. Es ist davon auszugehen, dass ohne den erzeugten Druck, (wie z. B. in Frankreich) nichts passiert wäre. Die Stilllegung der BRD-Reaktoren wird nicht von ungefähr im Ausland je nach Standpunkt als erhebliche Irritation oder als Ansporn wahrgenommen. Auch im Inland beginnen einzelne Großkonzerne (Siemens) sich aus dem nach Fukushima in Misskredit geratenen Atomgeschäft zu lösen. Aber hier ist auch schon Schluss mit lustig.

Die Ergebnisse des „Pseudo-Ausstiegs“ müssen in ihrer Wirkung als hochambivalent gewertet werden.

Gemessen am Gesamtvolumen des deutschen (geschweige denn des internationalen) Anteils am Gefährdungspotenzial durch atomare Anlagen ist die Stilllegung von acht Alt-/Pannenmeilern zwar ein Risiko reduzierender Schritt, aber angesichts der verbliebenen Größen an weiterbetriebenen Anlagen und der unlösbaren „End“-Lagerproblematik alles andere als ein zufriedenstellendes Konzept. Neun weiterbetriebene Reaktoren, die sechs leistungsstärksten (8600 Megawatt) bis 2021, bieten nicht nur ein weiterbestehendes strahlendes Hochrisiko, sondern unter dem Aspekt dreier Bundestagswahlen auch die Möglichkeit einer weiteren politischen Kehrtwende. Abgesehen von der Tatsache, dass auch abgeschaltete Reaktoren über Jahrzehnte gefährliche und sensible Anlagen bleiben, fallen mindestens 11 weitere Jahre Unmengen an Atommüll an.  Der ungeeignete Salzstock in Gorleben soll weiter „Endlager“-geeignet erkundet werden. Natürlich ist beabsichtigt die Urananreicherungsanlage Gronau weiter zu betreiben, ebenso wie die geplante Erweiterung von Kernforschung und Atomtechnologieexport, inklusive der polit-ökonomischen Absicherung durch Hermesbürgschaften der Regierung (AKW Angra III Brasilien).

Die mit der Abschaltung der 8 AKWs einhergehende, vorübergehende Reduzierung des „Cashflows“ wurde auf Seiten der Energiekonzerne weitgehend widerstandslos in Kauf genommen (bis auf die Androhung von Massenentlassungen durch E.ON), wurde doch ihre deutliche Vormachtstellung in Sachen Energieerzeugung grundsätzlich nicht angetastet. Im Gegenteil, die Förderungserhöhung für milliardenteuere Offshore-Windparks stärkt die Position der großen Vier (E.ON, RWE, EnBeW, Vattenfall) gegenüber dezentraler und kommunaler Stromproduktion. Die an das „Ausstiegsgesetz“ gekoppelte Weichenstellung in Richtung erneuerbare Energie verschafft nicht nur energiepolitisch, sondern gesamtökonomisch strukturelle Vorteile gegenüber der Konkurrenz.

Das erklärte Ziel aller politischen Entscheidungsträger, ökologische Prämissen zu integrieren und damit das Wirtschaftsystem aufzupeppen ohne alte ökonomische Machtstrukturen anzutasten, konnte in beispielhafter Weise forciert werden.

Der „Pseudo“-Ausstieg entpuppt sich so nicht nur als verantwortungslos und unzureichend bezüglich des Weiterbetriebs atomarer Anlagen, sondern als Modernisierungs- und Beschleunigungsinstrument im Sinne einer gewollten Ökologisierung kapitalistischer Energiepolitik. Vorerst gelang es der Mehrheit des deutschen Bundestags, die nunmehr unter ökologischeren Gesichtspunkten erzeugten Profitmargen der Zukunft sicherzustellen, trotzdem für Jahrzehnte alte Dreckschleudern konventioneller Kraftwerke profitabel zu halten und gleichzeitig die Option auf Atomstrom zu prolongieren.

Die Beschlüsse der CDU/FDP-Regierung erfolgten mit aktiver Unterstützung durch die SPD und erhielten durch die Zustimmung der Grünen das ökologische Gütesiegel, das ganz wesentlich dazu beiträgt, den Konflikt um die Atomenergie gegenüber der breiten Öffentlichkeit als „nunmehr gelöst“ darzustellen.

Die wesentliche Absicht, den breiten und sich (zumindest partiell) radikalisierenden Protest zu befrieden, ist vorerst gelungen.

Die herrschaftssichernde Strategie gegenüber der sich verbreitenden und vielfältig agierenden Bewegung erfolgte nach erprobtem und bewährtem Muster: Neben der im Hintergrund weiter betriebenen Kriminalisierung des aktiven militanten Teils der Anti-AKW Bewegung griff nach Fukushima vor allem eine Befriedungskonzeption, die sich durch medial vermittelte und inszenierte Betroffenheit der politischen Kaste, einer folgenden grandiosen politischen Kehrtwende und eben letztlich durch Teilstilllegungen und Entgegenkommen auszeichnete. Das Ziel der Restabilisierung einer durch Vertrauensschwund partiell angekratzten Staatsführung wurde zum Preis eines Moratoriums und der bekannten Abschaltungen erreicht. Im gleichen Zug wurde „Erneuerbare Energie“ gegenüber der Öffentlichkeit fast zur Staatsräson erklärt. Die Umsetzung dieser vertrauensbildenden Maßnahme knüpfte an einen schon vor nunmehr Jahrzehnten erfolgreich begonnen und forcierten Prozess an, der eine partiell gesellschaftskritische „alternative“ ökologische Bewegung integrierte und zu dem wesentlichen Bestandteil eines „verbesserten-moralisch-ökologischen“ kapitalistischen Funktionierens werden lies.

Das kapitalistische System erweist sich einmal mehr als geschmeidig und flexibel: Die Reintegration und Aufwertung abweichender und politisch oppositioneller Teile ist altbewährt und allemal konfliktärmer als Kriminalisierung und polizeiliche Zerschlagung Unbeugsamer. Was nicht heißt, dass diese Elemente nicht zum Einsatz kämen – Gorleben steht vor der Tür.

Wem es denn reicht, der ist zufrieden…

Wem es denn reicht, der ist befriedet…

Die Stilllegung von acht AKWs ist positiv, denn jedes stillgelegte AKW ist zwar weit entfernt davon harmlos zu sein, aber dennoch besser als ein weiterlaufendes. So simpel, so gut.

Dennoch greift diese einfache Betrachtungsweise zu kurz. Wer meint, einfach so weiter machen zu können, täuscht sich.

Unter emanzipativen Aspekten bewertet, wurde die Anti-AKW Bewegung durch die Ausstiegsbeschlüsse erneut zurückgeworfen.

Oder besser: Sie hat sich zurückwerfen lassen.

Bekanntermaßen gehören zu Macht und Herrschaft immer zwei – derjenige, der sie ausübt, und derjenige, der sie sich gefallen lässt.

Die Öffentlichkeit, in ihrer Trägheit durch Fukushima irritiert und beunruhigt, war zu einem kleinen Teil bereit gewesen auf die Straße zu gehen und diejenigen zu unterstützen, die zuvor schon gegen den radikalen, atomfreundlichen Kurs der Regierung mobilisiert hatten. Hunderttausende wurden aktiv. Unterschiedliche Aktionsformen, Einzelaktionen und Massenproteste bestimmten über Monate das Straßenbild als auch mediale Präsenz.

Der „Ausstiegsbeschluss im nationalen Konsens“ (ak563) zeitigte trotzdem sofortige Wirkung.

Die mediale Verarbeitung der Ereignisse etablierte trotz havariertem und weiter strahlendem Fukushima nach der Ausstiegsverkündigung sofort die Illusion einer „nationalen Lösung zu aller Zufriedenheit“. Ungeachtet des Weiterbetriebs deutscher und weltweit vorhandener atomarer Anlagen, der täglichen Verseuchung vom Uranbergbau bis zur unklärbaren Lagerungsfrage, sowie der militärischen Verzahnung, setzte die Befriedung ein.

Binnen kürzester Zeit reduzierte sich die Menge der Teilnehmenden. Schon am 28. Mai nahmen weitaus weniger Menschen an den bundesweiten Demonstrationen teil, „grüne“ Fahnen waren schlagartig, wenn nicht ganz verschwunden, so doch fast nicht mehr zu sehen. Die Blockade-Aktion Brockdorf wurde mehr schlecht als recht durchgeführt, die Blockade von Neckarwestheim II wurde abgesagt.

Die Anti-AKW-Bewegung hat erheblich an Mobilisierungsfähigkeit eingebüßt. Und ihre Mobilisierungsfähigkeit in künftigen Kampagnen wird aller Voraussicht nach in der öffentlichen Wahrnehmung an den Massenmobilisierungen direkt nach Fukushima gemessen werden.

Ökologische Fragen, selbst substantiell lebensbedrohliche wie die Atomenergie, sind für die Masse der Bevölkerung gesellschaftliche Einzelphänomene, die nicht zwingend an der Richtigkeit des Gesamtsystems zweifeln lassen. Bestenfalls – im emanzipativen Sinne – entstehen Sprünge an der Oberfläche eines weitgehend ungebrochen empfundenen Bürger/Staat-Verhältnisses. Der Staat wird weitaus eher als Versorgungsinstitution und Garant von Sicherheit und Ordnung mehrheitlich positiv wahrgenommen, auch wenn die „Sicherheit“ in Sachen AKW nur auf Profitabilität bezogen werden kann und „Ordnung“ in Sachen Atommüll als blanker Hohn empfunden werden muss.

Mediale Desinformation, die allzu bereitwillige Einnahme politischer Beruhigungsmittel und der ausgeprägte Drang zur Normalität ungestörten Konsums zurückkehren zu wollen, sind bekannte Phänomene gesellschaftlicher Regulation. Die bekannte Bräsigkeit in den Herzen und Hirnen unserer MitbürgerInnen (und auch von uns) ist bestimmendes (a)soziales Element und wesentlicher Bremsklotz einer jeden sozialen Bewegung.

Ein weiterer hochwirksamer Faktor in der Entsorgung politisch unliebsamer Strömungen stellt das Verhältnis zwischen sozialer Bewegung und Parteien dar. Einmal mehr brillierten die Grünen in der aktuellen Auseinandersetzung in ihrer Paraderolle der „Spaltung und Reabsorbtion“ gegenüber der Anti-Atom Bewegung. Obwohl spätestens seit dem faulen Ausstiegskompromiss unter Rot/Grün von 2001 dem/der naivsten und gutgläubigsten AKW-GegnerIn klar sein müsste, mit welcher Skrupellosigkeit grüne Spitzenpolitiker bereit sind, im entscheidenden Augenblick mit Atombetreibern und ihren Lobbyisten zu kooperieren, gelang es der Partei, sich nach außen erneut den Nimbus astreiner Atomkraftgegnerschaft zu verleihen. Entstanden aus der außerparlamentarischen Öko-Bewegung, ist die Geschichte der Grünen nicht nur das mustergültige Beispiel des parlamentarisch-politischen Opportunismus. Sie erfüllen zudem eine für das Gesamtsystem wichtige Filter-und Schleusenfunktion in Bezug auf soziale Bewegungen. Im Prozess der Partizipierung an der Macht werden verwertbare systemkritische Ansätze aufgegriffen und integriert. Herrschaftsstrukturen dauerhaft in Frage stellende, emanzipativ „zu weit gehende“ Anteile werden diskriminiert und abgespalten. Auf „diesen“ Rest der Bewegung können die Grünen dann im Zweifel „gut verzichten“. Entsprechend klar beantwortete Claudia Roth die Frage nach dem Verhältnis zum kritischen Anteil der Anti-Atom Bewegung nach der Zustimmung zum „Ausstiegsgesetz“.

Auch wenn für Aktive aus sozialen Bewegungen die grünen Chef-Politiker dauerhaft zum politischen Brechmittel avancieren, so gelingt es diesen doch, sich medial gepuscht zum öffentlichen Lordsiegelbewahrer der ökologischen Idee aufzuspielen, um dann, im Moment parlamentarischer Verwurstung außerparlamentarischen Drucks, Inhalte zu verbiegen, zu kastrieren oder ins Gegenteil zu verkehren. Wie bei der Forcierung von und Zustimmung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr durch die, als parlamentarischen Arm der Friedensbewegung wahrgenommenen, Bündnisgrünen.

Nur der Druck der Straße ändert die gesellschaftlichen Verhältnisse ….

Die Kollaboration der Grünen im Moment der parlamentarischen Zustimmung ist jedoch nur Detail im Dilemma. Weit davon entfernt, auch nur an Einzelpunkten die echte Machtfrage stellen zu können, ist jede soziale Bewegung bis auf Weiteres davon abhängig, wieweit es ihr gelingt, die politischen Entscheidungsträger zu Entscheidungen zu bewegen, zu nötigen und im Einzelfall zwingen zu können.

Hier stellt sich die Frage, worum es in der Anti-AKW Bewegung geht. Wieweit werden von der in sich völlig uneinheitlichen Bewegung die Ziele gesteckt? Ist die Strategie in wenigstens groben Zügen auf einander abzustimmen?

Wir erinnern uns: Die vor und auch nach Fukushima zum Teil erbittert geführten Diskussion über die Notwendigkeit der Parole „Sofortige Stilllegung aller Atomanlagen“ gewinnt nach dem „Ausstiegsbeschluss“ eine besondere Bedeutung. Beileibe keine Phrase, stellt sie in aller Einfachheit und Klarheit den Kern unserer Anliegen dar.

 

Alle, die nach der parlamentarischen Abstimmung verwundert über das „Energiekonzern-adaptierte“ Ergebnis erstaunt waren, dürfen sich fragen, ob nicht die wachsweiche Forderung nach „Ausstieg aus dem Atomprogramm“ in ihrer Unklarheit genau diesem Ergebnis Vorschub leistete. Das Setzen auf Breite der Bündnispartner ist ein sinnvolles Unterfangen – nicht jedoch zum Preis der Aufgabe inhaltlicher Klarheit. Das vorläufige Ergebnis der gesellschaftlichen Auseinandersetzung wird, je nach Standpunkt des Betrachters, unterschiedlich interpretiert. Diejenigen, die meinen, die gefährlichsten Altmeiler abzuschalten sei genug, können unter Ausblendung aller Realität zufrieden sein. Andere, die meinen, nicht auf Bündnispartner in Parteien, Gewerkschaften usw. verzichten zu können, müssen zur Kenntnis nehmen, dass mangelnde Abgrenzung und inhaltliche Unklarheit die Garantie dafür sind, als Spielball parteilicher Machtinteressen funktionalisiert zu werden.

Es war in diesem Sinne völlig richtig, Parteien die Bühnen zu verweigern, die Kontrolle der Kampagnen nicht aus der Hand zu geben und soweit als irgend möglich gegenüber den Medien unsere Forderungen so klar zu formulieren, dass die Möglichkeit politischer Verdrehung und Funktionalisierung zumindest erschwert wurde. Es war zudem wichtig, auch auf der Ebene der Aktionsformen die Normen staatlicher Legalität zu überschreiten. Die Umsetzung selbstbewussten, menschlich-verantwortlichen Denkens findet nicht nur inhaltlich ihren Ausdruck, sondern ebenso ihre Entsprechung im Handeln.

Die Anti-AKW Bewegung ist uneinheitlich, aber auch vielfältig im besten Sinne.

Bei aller Unterschiedlichkeit sollte die Forderung nach „Endgültiger, sofortiger Stilllegung aller atomaren Anlagen“ der gemeinsame Nenner sein und bleiben. Wesentliche gemeinsame Prämissen bestanden zumindest im Bemühen um gegenseitige Toleranz der unterschiedlichen Strategien, soweit sich diese nicht klar kontraproduktiv niederschlugen.

Die Auseinandersetzung, worum es geht, wird weiter geführt werden.

Geht es „nur“ um die schnellstmögliche Beendigung einer hochgefährlichen Technologie oder geht es ebenso um die Infragestellung gesellschaftlicher Machtstrukturen? Stellt sich schon Zufriedenheit ein auf dem Weg der Umweltverträglichkeit ein kleines Stück weiter gekommen zu sein? Oder geht es um mehr? Ist es wirklich besser, wenn der deutsche Panzer am Hindukusch oder sonst wo die Macht- und Kapitalinteressen verteidigt und dabei Biosprit benutzt? Ist es egal, ob die Energiesparlampe in Fernost durch Billigarbeiter unter übelsten Bedingungen produziert wird? Wohl kaum. Es geht eben nicht um die ökologische Befriedigung einer reinen eurozentristische Fettaugen-auf-derSuppe-Mentalität. Es geht um die Verfügungsgewalt, um Produktionsbedingungen und um menschenverachtende Herrschaftsbedingungen. In diesem Sinne geht es nicht nur um Öko-Kosmetik, sondern um eine politische Ökologie im besten emanzipativen Sinne.