Am 11. Und 12. Dezember 2018 fand in Reinbeck bei Hamburg der Erörterungstermin für den Rückbau des Atomkraftwerkes Krümmel statt. Hier findet ihr unsere erste Einschätzung des Termins.
Das Genehmigungsverfahren schreibt für derartige Termine ein Wortprotokoll vor. Bereits beim entsprechenden Termin für den Rückbauantrag der Atomforschungsanlagen des HZG hat die Begleitgruppe von der Genehmigungsbehörde dem Umweltministerium in Kiel (MELUND) eine Veröffentlichung des Protokolls erbeten – leider erfolglos. An dieser aus Haltung des Ministeriums hat sich nichts geändert. Das Protokoll liegt zwar vor und wurde nun als pdf an die TeilnehmerInnen des Erörterungstermins versendet, allerdings mit der Auflage, es nicht weiter zu verbreiten. Auch wenn MELUND andere Dokumente aus dem Rückbauverfahren online stellt, ist das für das Protokoll nicht vorgesehen. Aus unserer Sicht ein Verlust im Bemühen um Glaubwürdigkeit und Transparenz.
Menschen, die nicht beim Erörterungstermin waren, aber vorab eine Einwendung geschrieben haben, dürfen hingegen das Protokoll lesen. Sie können es beim MELUND anfordern.
Bitte richtet Eure Anfragen an:
Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung des Landes Schleswig-Holstein
Referat Stilllegungs- und Abbaugenehmigungen für kerntechnische Anlagen
Adolf-Westphal-Straße 4
24143 Kiel